Protest zeigen gegen Stadt und Polizei

10174836_267718243408449_2801533974741611974_nAm kommenden Mittwoch organisiert Rostock Nazifrei! eine Kundgebung gegen das skandalöse Verhalten von Stadt und Polizei in Bezug auf den Neonaziaufmarsch am 1. Mai in Rostock. Gerade in Anbetracht der Ereignisse am 8. Mai in Demmin ist es wichtig klar zu machen, dass die AntiAntifa-Arbeit von Polizei und Behörden in Mecklenburg-Vorpommern das Allerletzte ist. Kommt am Mittwoch dem 14. Mai um 15 Uhr auf den Neuen Markt in Rostock.

Aufruf von Rostock Nazifrei!:

„1. Mai Rostock nazifrei – Zivilcourage unter Generalverdacht?

Wir rufen unter dem Motto „1. Mai Rostock nazifrei: Zivilcourage unter Generalverdacht?“ zu einer Kundgebung am 14. Mai ab 15.30 Uhr vor dem Rathaus auf, die parallel zur BürgerInnenschaftssitzung stattfinden wird.

Den Anlass für unsere Kundgebung stellt das inakzeptable Verhalten der Stadtverwaltung, des Oberbürgermeisters sowie der Polizei gegenüber den Protesten gegen den Naziaufmarsch im Vorfeld des 1. Mai sowie am Tag selbst dar.

Dass die Nazis am „Tag der Arbeit“ durch Rostock marschieren wollten, wurde nur kurze Zeit vorher bekannt. Daraufhin haben wir schnell reagiert und uns in einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis unter dem Motto „1. Mai Rostock nazifrei“ zusammengefunden, darunter Jugendverbände, Gewerkschaften, Parteien, Vereine, antifaschistische Gruppen, Initiativen, der AStA, der Stadtjugendring, Stadtteilbegegnungszentren, zahlreiche Einzelpersonen uvm.

Unser Ziel war es, in Sicht- und Hörweite deutlich zu zeigen, dass für VerfechterInnen rassistischer Ideologien kein Platz in unserer demokratischen Gesellschaft sein darf und entsprechende Aufmärsche möglichst zu verhindern. Dabei wurden wir jedoch durch die Stadtverwaltung sowie die Polizei massiv behindert und kriminalisiert. Anstatt das zivilgesellschaftliche Bündnis zu unterstützen und sich klar gegen Nazis in der Hansestadt zu positionieren, wurden die geplanten Proteste gegen den Naziaufmarsch aufgrund fadenscheiniger Gefahrenprognosen verboten und konnten erst in letzter Minute und nur teilweise vor dem Oberverwaltungsgericht durchgeklagt werden. Ein angekündigtes Demokratiefest am Börgerhus Groß Klein,, das mit viel Aufwand organisiert wurde, mit Informationsständen, Livemusik und Angeboten für Einwohnerinnen und Einwohner sowie AktionsteilnehmerInnen, durfte wegen des Verbotes nicht stattfinden. Stattdessen war es für die Stadt offenbar unproblematisch, der NPD einen Naziaufmarsch in unmittelbarer Nähe zum Sonnenblumenhaus in Groß Klein zu ermöglichen, über dessen genauen Verlauf zudem die Öffentlichkeit nicht informiert wurde. Damit wurde das begrüßenswerte und notwendige zivilgesellschaftliche Engagement gezielt torpediert und die von Nazis ausgehende Gefahr ein weiteres Mal in dieser Stadt missachtet.

Wir lassen es uns nicht nehmen, wann immer es notwendig ist, unseren Protest gegen Nazis auf die Straße zu tragen! Wir werden uns von der Stadt unsere Zivilcourage jetzt und auch in Zukunft nicht verbieten lassen!

Gegen Naziaufmärsche in Rostock und anderswo!

Kommt am Mittwoch zum Rathaus!

Lasst uns gemeinsam weiter unsere demokratischen Grundrechte einfordern!“

Advertisements
Getaggt mit , , , , , , , ,
%d Bloggern gefällt das: